Intrahandel Online-Hilfe

9.1 Grundsätzliches zur Auskunftspflicht

Unterliege ich einer Auskunftspflicht?

Grundsätzlich ist jedes Unternehmen verpflichtet, seine Warenbewegungen mit dem Ausland mitzuteilen. Die Art und Weise dieser Auskunftspflicht hängt vom Partnerland ab (Handel mit Nicht-EU-Mitgliedsstaaten = Extrahandel Meldung im Rahmen der Zollanmeldung oder Handel mit Mitgliedstaaten der Europäischen Union = Intrahandel Meldung an das Statistische Bundesamt) und von bestimmten Meldeschwellen ab.

Von der Meldepflicht im Intrahandel für die jeweilige Verkehrsrichtung (Versendung beziehungsweise Eingang) sind in Deutschland umsatzsteuerpflichtige Unternehmen befreit, deren Versendungen in beziehungsweise Eingänge aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die aktuelle Meldeschwelle, im Vorjahr nicht überschritten haben. Wird die Wertgrenze erst im laufenden Kalenderjahr überschritten, so beginnt die Meldepflicht mit dem Monat, in dem die Schwelle überschritten wurde, das heißt für diesen Monat ist die erste statistische Meldung für die jeweilige Verkehrsrichtung abzugeben.

Die Teilnahme an solchen amtlichen Befragungen ist nicht freiwillig, sondern gesetzlich vorgeschrieben. Jeder Inhaber oder Leiter eines Unternehmens, der zur Außenhandelsstatistik herangezogen wird, unterliegt per Gesetz der Auskunftspflicht.

 

 

Die Meldung der Exporte und Importe sind für mein Unternehmen oftmals eine Belastung. Welchen Nutzen habe ich als Unternehmer daher von der Ergebnisübermittlung?

Die von Ihnen gelieferten Ergebnisse ermöglichen eine branchenübergreifende und -vergleichende Darstellung der Entwicklung im Außenhandel. Als Geschäftsinhaber können Sie die Ergebnisse zur Marktbeobachtung nutzen.

 

 

Warum sind meine Daten wichtig?

Außenhandelsstatistiken sind ein Schlüsselindikator für die Wirtschaftsentwicklung und somit ein wichtiges Instrument für zahlreiche öffentliche und private Entscheidungsträger. Sie ermöglichen beispielsweise nationalen und internationalen Behörden die Vorbereitung bi- und multilateraler Verhandlungen, helfen Unternehmen bei der Durchführung von Marktstudien und der Festlegung ihrer Handelsstrategie, gleichfalls sind sie eine unverzichtbare Informationsquelle für Zahlungsbilanzstatistiken, die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung oder Konjunkturanalysen.

Neben dem Angebot des Statistischen Bundesamtes bietet der Serviceverbund iXPOS der Bundesagentur für Außenwirtschaft interessante und umfassende Informationen zur Außenwirtschaftsförderung.

 

 

Welche gesetzlichen Grundlagen gelten für die Statistik?

Nach deutschem Recht ist prinzipiell für jede Statistik eine Rechtsgrundlage erforderlich.

Für die Außenhandelsstatistik gibt es nationale und europäische Rechtsgrundlagen, siehe hier oder Anhang 6 in dem Leitfaden zur Intrahandelsstatistik.

 

 

Was passiert, wenn ich der Auskunftspflicht nicht nachkomme?

Werden die Auskünfte vorsätzlich oder fahrlässig verweigert oder nicht fristgemäß erteilt, so stellt das nach 23 Abs. 3 Bundesstatistikgesetz eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld von bis zu 5 000 EUR verfolgt werden kann.

 

 

Muss auch der Handel mit Dienstleistungen gemeldet werden?

Nein, es muss nur der Außenhandel mit Waren angemeldet werden. Einzige Ausnahme ist der Veredelungsverkehr.

 

 

Sind auch Waren anzumelden, welche im Ausland produziert werden, in ein anderes ausländisches Land exportiert werden, die Rechnung jedoch von einer deutschen Firma gezahlt wird?

Nein, es müssen nur Waren angemeldet werden, die die deutsche Grenze überschreiten.